Pressemitteilungen & Statements 2017

22.11.2017 - Eröffnung der Pappelallee: Mehr Bäume, sicherer Verkehr

Pressemitteilung von Stefan Gelbhaar (MdB) zur Eröffnung der Pappelallee:

 

Die symbolische Eröffnung erfolgt mit einer Baumpflanzung an der Ecke Buchholzer Straße durch den Pankower Stadtrat Vollrad Kuhn. Ich freue mich auf ein Fünftel mehr Bäume. Die Auswahl robuster und seltener Sorten sorgt für mehr Vielfalt. Das wilde Parken auf dem Gehweg ist Geschichte. Ich hab die große Hoffnung, dass der Verkehr nun langfristig sicherer wird, insbesondere für den Fuß- und Radverkehr. Dieser Weg muss weitergegangen werden. Die Weichen sind gestellt: Im neuen Landeshaushalt werden dafür drastisch mehr Mittel für Fuß- und Radverkehr bereitgestellt. In Pankow gilt es nun rasch die offenen Stellen in der Verkehrsplanung zu besetzen.


22.11.2017 - Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt

Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:

 

„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus. Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse einen Jahresbericht zur Pressefreiheit zu erarbeiten und ein Konzept für einen Rechtshilfefonds für Journalist*innen zu entwickeln.

Daneben setzt sich die Koalition in besonderem Maß für das Berliner Kino ein. Die Zuschüsse für die Verbesserung der personellen Ausstattung der Medienboard GmbH wurden im Umfang von 100.000 Euro erhöht. Zudem wurde auch die Fördersumme für die Arbeit der Medienboard GmbH um 150.000 Euro aufgestockt. Damit werden das Berliner Kino, beliebte Filmfestivals und alle Maßnahmen unterstützt, mit denen Kinos Barrierefreiheit umsetzen.

Mit diesen Schwerpunkten setzt die Koalition weitere Signale für eine erfolgreiche Medienpolitik in Berlin.“